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Allgemeine Geschäftsbedingungen



Inhaltsverzeichnis


1.    Geltungsbereich
2.   Angebote und Leistungen
3.   Preise

4.   Lieferung
5.   Zahlung
6.   Mängelrüge
7.   Eigentumsvorbehalt
8.   Gewährleistung und Haftung
9.   Urheberrecht
10.  Anwendbares Recht



1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge die mit uns, jobotex, abgeschlossen werden. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden hiermit wiedersprochen und von uns als unverbindlich erklärt, auch dann, wenn wir die Lieferung ohne gesonderten Vorbehalt ausführen.


2. Angebote und Leistungen

Alle Angebote und Vereinbarungen sind freibleibend und unverbindlich bis zu unserer schriftlichen Bestätigung.


3. Preise (Inland, EU, Schweiz)

Soweit von uns nicht ausdrücklich anders bestätigt, verstehen sich die Preise unfrei ab Werk zzgl. Mehrwertsteuer. Lieferungen innerhalb der EU erfolgen ohne Mehrwertsteuer, sofern der Käufer über eine gültige Umsatzsteueridentifikationsnummer verfügt. Lieferungen in die Schweiz erfolgen ohne Umsatzsteuer.


4. Lieferung

Alle Lieferungen erfolgen auf Gefahr und Rechnung des Käufers. Die Versandkosten trägt der Käufer.


5. Zahlung

Wir gewähren ein Zahlungsziel von 30 Tagen oder 4% Skonto bei Zahlung innerhalb von 10 Tagen ab Ausstellung der Rechnung. Die Rechnung wird zum Tage der Bereitstellung der Ware ausgestellt. Ab dem 1. Tag nach Erreichen der Nettofälligkeit tritt Verzug gemäß §286 II Nr. 1 BGB ein.

Vor vollständiger Zahlung sind wir zu keiner weiteren Lieferung verpflichtet und können bei Zahlungsverzug des Käufers für noch ausstehende Lieferungen vom Vertrag zurücktreten. Bei Zahlung nach Fälligkeit werden Zinsen in Höhe von 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank berechnet.

Die Zahlung kann per Banküberweisung oder via Paypal erfolgen. Bei Zahlungen via Paypal entfällt das Skonto. Für Neukunden ist die Zahlung der ersten Bestellung gegen Vorauskasse zu leisten.


6. Mängelrüge

Beanstandungen sollen uns schriftlich und innerhalb von acht Tagen nach Erhalt der Ware gemeldet werden. Nach Zuschnitt oder sonst begonnener Verarbeitung der gelieferten Ware ist jede Beanstandung offener Mängel ausgeschlossen.


7. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus Warenlieferungen aus der gesamten Geschäftsverbindung, einschließlich Nebenforderungen und schadenersatzansprüchen, unser Eigentum.

Bei Verbindung, Vermischung oder Verarbeitung mit uns nicht gehörenden Sachen erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache nach dem Verhältnis des Fakturenwertes seiner Vorbehaltsware zum Gesamtwert.


8. Gewährleistung und Haftung

Die Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser nach §377 HGB den geschuldeten Untersuchungs- und Rückobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.

Soweit ein von uns zu vertretender Mangel des Liefergegenstandes vorliegt oder eine zugesicherte Eigenschaft fehlt, sind wir nach unserer Wahl zur kostenfreien Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung berechtigt und verpflichtet. Voraussetzung ist, dass uns die beanstandete Ware zur Überprüfung zur Verfügung gestellt wird.

Soweit nicht anders geregelt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind.

Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als im Absatz Gewährleistung und Haftung vorgesehen, ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruches ausgeschlossen.

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGBs unwirksam sein, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Es gilt dann eine Ersatzklausel, die der unwirksamen Bestimmung rechtlich und wirtschaftlich möglichst nahe kommt.


9. Urheberrecht

Die jobotex- und jobolino-Erzeugnisse sind urheberrechtlich geschützt. Es ist streng verboten, Inhalte, Texte, Grafiken oder Bilder auch auszugsweise, ohne ausdrückliche Zustimmung von jobotex zu kopieren, zu vervielfältigen oder zu vertreiben. Die Zuwiderhandlung ist strafbar und wird entsprechend geahndet.


10. Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Erfüllung und Gerichtsstand ist Bad Homburg.